Die qomenius GmbH, Matthias-Claudius-Str. 16, 65185 Wiesbaden, Deutschland (im Folgenden „qomenius" genannt) betreibt eine cloudbasierte Plattform für Wachstum, Lernen und Entwicklung (im Folgenden „Plattform" genannt). Nähere Informationen über qomenius können dem Impressum entnommen werden.

1.    Geltungsbereich

1.1    Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für das Vertragsverhältnis zwischen einem Unternehmen, im Folgenden „Kunde“ genannt und der qomenius GmbH, im Folgenden „qomenius“ genannt.

1.2    Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn und soweit qomenius diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
 

2.    Vertragsschluss und Kundenkonto

2.1    Der Kundenvertrag kommt durch den Abschluss des in den folgenden Ziffern beschriebenen Registrierungsvorgangs und der Annahme dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden zustande.

2.2    Im Rahmen eines Kaufprozesses im Onlineshop hat der Kunde wahrheitsgemäß folgende Daten (im Folgenden „Profil-Daten“) anzugeben:
•    Firmenname
•    Vor- und Nachname
•    Firmenanschrift
•    E-Mail-Adresse

2.3    Im Zuge der Registrierung hat der Kunde eine Benutzerkennung und ein Passwort anzulegen (im Folgenden „Login-Daten“). Der Kunde ist verpflichtet, seine Login-Daten geheim zu halten. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Registrierungspflicht zu ermöglichen.

2.4    Wenn der Kunde seine vorstehenden Verpflichtungen schuldhaft verletzt und hierdurch sein Benutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Kunde für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos oder der Login- oder Profil-Daten stattfinden. qomenius behält sich vor bei Kenntniserlangung darüber, das Benutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

2.5    Der Kunde sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Profil-Daten wahrheitsgemäß angegeben und vollständig sind.

2.6    Die Registrierung ist jeder natürlichen Person erlaubt. Der käufliche Erwerb eines Nutzungsrechts an der Plattform ist nur Geschäftskunden erlaubt.

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2.7    Wir behalten uns das Recht vor, bei Bestellungen über unseren Webshop aus einem Land, das nicht zur Europäischen Union gehört und nicht am internationalen Reverse-Charge-Verfahren teilnimmt, die Bestellung zu stornieren.

3.    Vertragsgegenstand

3.1    Die Plattform wird als webbasierte Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ein aktiver Link für die Nutzung der Plattform bereitgestellt, der über eine Internetverbindung genutzt werden kann.

3.2    qomenius stellt dem Kunden bei der Registrierung eines Benutzerkontos für die Plattform die hierfür geltenden Nutzungsbedingungen in Form eines Downloads zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, die dort gegebenen Bedingungen vor seiner Nutzung der Plattform zu akzeptieren und sie bei der Nutzung der Plattform einzuhalten.

3.3    qomenius stellt die vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere den Zugang zur Plattform bereit. Der Leistungsumfang, die Beschaffenheit, der Ver- wendungszweck und die Einsatzbedingungen der vertragsgegenständlichen Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibung.

3.4    Kann die Leistung ganz oder in Teilen aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erbracht werden, bleibt er trotzdem zur Zahlung verpflichtet.

3.5    Sowohl Plattform als auch Inhalte unterliegen der stetigen Weiterentwicklung. Es wird sichergestellt, dass der Kunde immer die aktuellste Version erhält.

4.    Vergütung und Zahlung

4.1    Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B. PayPal) und per Kreditkarte, Apple Pay, Giropay oder Sofortüberweisung ermächtigt der Kunde qomenius ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Bei Zahlung mit PayPal wird der Kunde während des Bestellprozesses auf die Webseite von PayPal weitergeleitet, um die Zahlung über sein PayPal-Konto zu tätigen.

4.2    Rechnungen werden elektronisch an die hinterlegte Rechnungs-E-Mail-Adresse versendet.

4.3    Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.    Technische Voraussetzungen

5.1    Der Kunde benötigt für die Registrierung und Nutzung Endgeräte mit einem geeigneten Betriebssystem, eine aktuelle Version eines Webbrowsers und einer Internetverbindung, die einen ungestörten Zugriff auf die Plattform ermöglicht. Des Weiteren wird ein Tool für Videokonferenzen benötigt. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm benötigte Hardware und Verbindungen zu öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie einer Videokonferenzplattform zu beschaffen und zu unterhalten.

5.2    Für die Schaffung und Aufrechterhaltung der im Verantwortungsbereich des Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform liegenden technischen Voraussetzungen ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

5.3    Eine Haftung für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf Kundenseite entstehen, ebenso wie eine Haftung für die Sicherheit und Kontinuität der Datenkommunikation, die über fremde Kommunikationsnetze geführt werden, ist ausgeschlossen.

5.4    Der Kunde ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Die Verpflichtung zur Zahlung der Vergütung bleibt von einem Ausfall der vom Kunden genutzten Hard- und Software unberührt.

5.5    Die Nutzbarkeit der Funktionen der Plattform setzt voraus, dass die Endgeräte des Kunden die von der Plattform übermittelten Cookies akzeptieren und diese während der Sitzung nicht verändert und nicht gelöscht werden. qomenius setzt auf der Plattform ausschließlich technisch unbedingt erforderliche sog. Session Cookies ein. Zweck dieser Cookies ist es, das Endgerät des Kunden während eines Besuchs der Plattform zu identifizieren. Um die Plattform zu nutzen, ist es notwendig Session Cookies zuzulassen.

6.    Verfügbarkeit und Wartung

6.1    Der Kunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Webseite sowie der Plattform technisch nicht realisierbar ist. qomenius bemüht sich jedoch, Webseite und Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von qomenius stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfalle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Plattformnutzung sowie der Webseite führen.

6.2    qomenius ist es unbenommen, den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund von Ereignissen, die nicht in seinem Verantwortungsbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

7.    Nutzungsrecht

7.1    Der Kunde erhält für die Laufzeit des Kundenvertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht abtretbare oder unterlizenzierbare und durch die Bestimmungen dieser AGB eingeschränkte Recht zur browserbasierten Verwendung der Plattform.

7.2    Urheberrechtliche oder andere, über den vorliegenden Kundenvertrag hinausgehende Nutzungsrechte an der Plattform oder sonstigem schutzfähigem geistigen Eigentum von qomenius werden dem Kunden nicht eingeräumt.

8.    Datenschutz

8.1    Im Rahmen des Kundenvertrags verarbeitet qomenius als datenschutzrechtlich Verantwortlicher i.S.v. Art. 4 Nr. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) die zur Vertragsanbahnung, -durchführung und -beendigung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden.

8.2    qomenius verarbeitet sämtliche personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzgesetzen, insbesondere unter Einhaltung der Vorgaben der DSGVO. Weitergehende Informationen über die Datenverarbeitung können den Datenschutzhinweisen entnommen werden.

8.3    Wenn und soweit erforderlich, werden qomenius und der Kunde eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO abschließen.

9.    Haftung

9.1         qomenius haftet für Schadensersatzansprüche aus leichter Fahrlässigkeit nur insoweit, wie wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt worden sind. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

9.2        qomenius übernimmt für nicht verschuldete Schäden bzw. Nutzungsbeeinträchtigungen keine Haftung, insbesondere wird die Geltung von § 536a BGB ausgeschlossen. qomenius haftet darüber hinaus nicht für Störungen und Qualitätsverlust der Datenübertragung im Internet, welche qomenius nicht zu vertreten hat und welche die Nutzung von Funktionen der Plattform erschweren oder verhindern.

9.3        Soweit die Haftung von qomenius ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von qomenius.

10.    Schutzrechte Dritter und Freistellung

10.1    Der Kunde ist verpflichtet, bei und im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform keine Rechte Dritter zu verletzen und dafür Sorge zu tragen, dass die vertragsgemäße Leistungserbringung von qomenius insofern ebenfalls keine solchen Rechte verletzt.

10.2    Für den Fall, dass ein Dritter gegenüber qomenius die Verletzung seiner Rechte aufgrund eines Verhaltens des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform behauptet, wird der Kunde qomenius von allen damit in Zusammenhang stehenden Ansprüchen des Dritten auf erstes Anfordern freistellen und jeglichen Schaden, der qomenius wegen des Rechts des Dritten entsteht, einschließlich etwaiger für die Rechtsverteidigung anfallender Gerichts- und Anwaltskosten, ersetzen. Dies gilt nicht, sofern der Kunde nachweist, dass er die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.    Vertragslaufzeit und Aufbewahrung

11.1    Die erworbenen Nutzungsrechte werden für 18 Monate bereitgestellt. Nach Ablauf dieser Frist ist qomenius nicht zur Leistungserbringung verpflichtet.

11.2    qomenius ist nach Vertragsbeendigung berechtigt, das Kundenprofil und alle Daten, die zugunsten des Kunden aufbewahrt werden, zu löschen, es sei denn, gesetzliche Bestimmungen, die für die Tätigkeit von qomenius zwingend anzuwenden sind, schreiben etwas anderes vor. Der Kunde ist selbst für die etwaige Speicherung seiner Daten in seinen eigenen Systemen verantwortlich. Eine Wiederherstellung der Daten durch qomenius ist nicht geschuldet.

12.   Änderung dieser AGB

12.1    qomenius behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, insbesondere sofern diese Änderung aufgrund von Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen oder anderen wesentlichen Änderungen der zugrundliegenden Rahmenbedingungen erforderlich ist.

12.2    qomenius wird den Kunden über die Änderung der AGB mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden per E-Mail informieren. Der Kunde ist berechtigt, der Änderung bis spätestens zwei Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden zu widersprechen.

12.3    Widerspricht der Kunde nicht oder nicht fristgerecht in Textform, so gilt dies als Zustimmung des Kunden in die Änderung der AGB und die neuen Regelungen treten zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens gegenüber dem Kunden in Kraft.

12.4    Widerspricht der Kunde fristgerecht der Änderung der Nutzungsbedingungen, so hat qomenius die Wahl, das von der Änderung betroffene Vertragsverhältnis mit dem Kunden unter Fortgeltung der alten Regelung fortzusetzen oder es fristlos zum Datum des Wirksamwerdens der geplanten Änderung zu kündigen.

12.5    qomenius wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf das Kündigungsrecht des Betreibers, die vom Kunden einzuhaltende Widerspruchsfrist und die Folgen eines Widerspruchs besonders hinweisen.

13.    Schlussbestimmungen

13.1    Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Vertragsrechts.

13.2    Der Kunde darf die ihm aus diesen AGB und dem Kundenvertrag obliegenden Rechte und Pflichten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von qomenius nicht ganz oder teilweise abtreten. Die Regelung aus § 354a HGB bleibt unberührt.

13.3    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB und dem Nutzungsvertrag ist, sofern dies gesetzlich zulässig ist, Wiesbaden.

13.4    Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen der AGB nicht berührt. Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Regelung gelten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen.